Am Mittwoch, dem 09.03.2022 – 18:30 Uhr findet im Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay eine Sitzung des Gemeinderates der
Ortsgemeinde Bullay statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Erweiterung der Kita Sankt Maria Magdalena
3.1. Erweiterung der Kita „Sankt Maria Magdalena“;
Finanzierungsbedarf unter Berücksichtigung der Baukosten
und möglicher Fördermittel
3.2. Erweiterung der Kita „Sankt Maria Magdalena“;
Beschussfassung über die Erweiterung der Kita entsprechend
der vorgelegten Planung
3.3. Erweiterung der Kita „Sankt Maria Magdalena“;
Auftragsvergabe Tragswerkplanung
4. Haushaltswirtschaft 2021;
Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2022
5. Friedhof;
Sanierung der Mauer am Eingang der Graf-Beisel-Straße
6. Stromlieferverträge für kommunale Abnahmestellen;
Rücknahme der Vertragskündigung zum 31.12.2023 für die Lieferung und den Bezug elektrischer Energie
7. Jagdpacht;
Antrag auf Verlängerung des bestehenden Jagdpachtvertrages
8. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
8. Änderung des Bebauungsplanes „Östliche Ortserweiterung“;
Abstimmung der Entwurfsunterlagen
9. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
2. Änderung des Bebauungsplanes „Sarret I“
Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss
10. Fährstraße;
Ausschreibung der Ingenieurleistung für die geplante Sanierung
11. Mitteilungen und Anfragen

Sitzungsteilnahme mit 3G-Nachweis:
Nach den aktuell geltenden Vorschriften der Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz sind die Teilnehmer an Sitzungen kommunaler Gremien zur Vorlage eines 3G-Nachweises verpfichtet.
Wir bitten Sie daher, Ihren Impf-, Genesenennachweis oder Testnachweis (ein maximal 24 Stunden zurückliegender durch geschultes Personal, Ärzte oder Labore durchgeführter PoC-Antigen-Test
(Schnelltest) oder ein maximal 48 Stunden zurückliegender PCRTest) vor dem Betreten der Sitzung vorzuzeigen, sodass dieser
dokumentiert werden kann. Die Durchführung eines Selbsttests vor
Ort ist nicht möglich.

Ortsgemeinde Bullay, den 28.02.2022
Gemeindeverwaltung
Herr Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Nach der langen Corona Pause ist die Bücherei wieder geöffnet.

Öffnungszeit: Mittwoch, 16.30 Uhr -18.00 Uhr

Auf Ihren Besuch freut sich das Team der Bücherei Bullay

Die Gemeinde hat nach einem entsprechenden Beschluss des Gemeinderats einen Kooperationsvertrag mit der Deutsche Glasfaser GmbH abgeschlossen. Danach soll im gesamten Gemeindegebiet Breitband verlegt werden. Dabei sollen die in den letzten Jahren bei Straßensanierungen verlegten Leerrohre benutzt werden. Voraussetzung ist, dass ein Drittel der Haushalte einen Vertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen. Eine konkrete Information wird in Kürze auch im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung erfolgen.

Wir hoffen, dass die Mitbürgerinnen und Mitbürger die Chance nutzen, zeitnah eine optimale Internetversorgung zu bekommen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Viele Mitbürger haben nachgefragt, wann endlich der marode Radweg zwischen Zell und Bullay instand gesetzt wird. Die Planung ist fertig, allerdings liegt der Förderbescheid des Landes noch nicht vor. Leider wird daher eine Instandsetzung vor Beginn der Saison nicht mehr erfolgen können. Wir bitten um Verständnis.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Am Kindergarten wurde am 31.01.22 ein Container aufgestellt. Dieser wird vorübergehend als Bewegungsraum, der bisherige Bewegungsraum als Gruppenraum genutzt werden. Wegen der gestiegenen Kinderzahl wird derzeit die Erweiterung des Kindergartens geprüft. Sobald die Kostenermittlung des beauftragten Architekten vorliegt, werden sich die Gemeinderäte Neef und Bullay mit dieser Angelegenheit befassen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Nicht nur unsere Mitbürger, auch Hunde haben die geltenden Gesetze und Verordnungen zu beachten. Da Hunde in der Regel nicht lesen können, haben die Hundehalter für ihre Vierbeiner diese Regeln zu erfüllen und bei Zuwiderhandlungen zu haften.

Dabei gibt es 2 Problemkreise:

1. Nichtanleinen von Hunden
Innerhalb bebauter Ortslagen sind Hunde anzuleinen, außerhalb sind sie ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich Personen nähern.
Immer wieder kommt es zu nicht gewünschten Kontakten nicht angeleinter Hunde mit Spaziergängern und Kindern. Der Spruch „mein Hund tut nichts“ ist da nicht hilfreich.

2. Hundekot
Nicht nur Grünanlagen und Privatgärten, sondern auch Straßen und Bürgersteige werden zunehmend von Hundekot verunreinigt. Auch die Gemeindearbeiter klagen darüber, dass sie ständig bei Mäharbeiten auf solche Stinkbomben treffen, die Ihnen dann um die Ohren fliegen. Hier sollte das Prinzip der gegenseitigen Rücksichtnahme gelten, die Gemeindeverwaltung wird sich allerdings auch nicht scheuen, Bußgelder nach der GefahrenabwehrVO festsetzen zu lassen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Aufgrund der aktuellen Coronalage kann zur Zeit leider kein Neujahrsempfang stattfinden. Alternativ dazu ist geplant, sobald es die Infektionszahlen wieder zulassen, einen Bürgerempfang durchzuführen. Der Termin wird dann frühzeitig bekannt gegeben.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch das abgelaufene Jahr 2021 war wiederum durch die mit der Coronapandemie verbundenen Beschränkungen geprägt. Die Kontakte wurden massiv eingeschränkt, liebgewordene Feste und Veranstaltungen konnten nicht durchgeführt werden. Karneval und Herbstfest mussten zum zweiten Mal ausfallen. Der Sportbetrieb war eingeschränkt und die Begegnungsnachmittage von Bullay für Dich und Mich mussten ebenfalls ausfallen.

Die Hoffnung richtet sich auf das nächste Jahr, indem wir vielleicht bei hoher Impfquote wieder zu einem einigermaßen normalen Leben zurückfinden können.

In der Gemeinde wurden viele Projekte begonnen oder vollendet. So ist inzwischen die Moselresidenz 1 von ca. 80 Mietern bewohnt. Wir hoffen, dass sich die Neubürger in unserer Gemeinde wohlfühlen. Mit dem Bau der Moselresidenz 2 soll im nächsten Jahr begonnen werden.

Im Mai wurde das Boutique – Hotel Moselgarten direkt am Moselufer eröffnet. Wir gratulieren der Familie Abbruzzino zu dem gelungenen Neubau und freuen uns, dass die Gastronomie in Bullay eine erhebliche Bereicherung erfahren hat.

Der Ausbau der „alten Poststraße“ konnte noch zum Ende dieses Jahres mit der Aufbringung einer Asphaltschicht fast fertiggestellt werden. Erfreulicherweise nimmt die Zahl der Kinder in Bullay weiter zu und zusammen mit dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz führt das zu einer Unterversorgung. So fehlen trotz des noch nicht lange zurückliegenden Anbaus des Kindergartens bereits wieder Plätze, die wir durch eine Erweiterung im folgenden Jahr schaffen möchten. Übergangsweise wird oberhalb des Anbaus ein Container aufgestellt, um die Kapazität des Kindergartens von aktuell 75 Plätzen auf 90 zu erweitern.

Der im Wartesaal des Umweltbahnhofes eingerichtete Bücherbahnhof erfreut sich nicht nur bei Einheimischen großer Beliebtheit. Die Fassade wurde von Schülern der IGS Zell unter Leitung von Martin Richerzhagen gestaltet und ist ein regelrechter Hingucker.

Eine Arbeitsgruppe hat zusammen mit einem Fachunternehmen einen Plan für die Neubeschilderung der Wanderwege rund um Bullay erarbeitet, der im nächsten Jahr umgesetzt werden soll.

Auch die Realisierung der Photovoltaikflächen auf Bullayer Gemarkung soll zusammen mit 16 weiteren Gemeinden in der Verbandsgemeinde im Jahr 2022 erfolgen.

Erfreulicherweise haben sich mehrere Bürger für die Neugestaltung des Bullayer Kreuzes und der Ank engagiert.

Weitere Projekte sollen folgen.

Das Straßenbauprogramm sieht im Jahr 2023 den Ausbau der Kirchstraße und der Fährstraße vor.

Der Neubau des Radweges zwischen Bullay und Zell, der erhebliche Schäden aufweist, soll nach Eingang der Zuwendungsbescheide auch im Jahr 2022 verwirklicht werden.

Zwischenzeitlich ist auch die Förderungszusage für die Errichtung einer E – Ladesäule eingegangen. Diese soll auch im Jahr 2022 im Bereich des kleinen Bahnhofsvorplatzes an der Bahnhofstraße in Betrieb genommen werden.

Mein Dank gilt meinen Beigeordneten, Frau Anette Gippert, Herrn Boris Kretz und Herrn Thomas Scheidt sowie der ehrenamtlichen Gemeindesekretärin Frau Sylvia Halbleib und den Mitarbeitern des Bauhofes. Für die gute Zusammenarbeit mit den Gemeinderatsmitgliedern, der Kirchengemeinde und den Vereinen darf ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken und allen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2022 wünschen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Anbei finden Sie die öffentliche Bekanntmachung (inkl. Tagesordnung) der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss und des Gemeinderates Bullay am 16.12.2021

Rechnungspruefungsausschuss_16_12_21

Gemeinderatssitzung_16_12_21