Die Rentnertruppe um Gerd Klinkhammer und Bernd Kretz hat am Moselsteig bei der Streuobstwiese eine Raststelle für Wanderer neu gestaltet.
Die Gemeinde bedankt sich herzlich für die geleistete ehrenamtlichen Arbeit und freut sich auf die nächsten Projekte der aktiven Rentnergruppe.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Dem Maurermeister und Bauunternehmer Helmut Brand wurde von Landrat Manfred Schnur im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht.
In seiner Laudatio hob Landrat Schnur die Jahrzehnte lange Tätigkeit des Geehrten in den in der Handwerkerschaft und Innung als Obermeister hervor. Außerdem gehörte er 25 Jahre dem Gemeinderat in Bullay an.
Vebandsbürgermeister Jürgen Hoffmann überbrachte die Glückwünsche der Bevölkerung und Ortsbürgermeister Matthias Müller bedankte sich bei Helmut Brand für die langjährige Tätigkeit für seine Heimatgemeinde.
Alle Gratulanten wünschten ihm für die Zukunft alles Gute und viel Gesundheit.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Deutsche Glasfaser hat mit dem Ausbau des Glasfasernetzes in Bullay begonnen. Die Hauptverteilung wurde an der Graf – Beisel – Straße bereits errichtet. Von dort wird der gesamte Ort mit Breitband versorgt. Über die Benutzung der in den Straßen verlegten Leerrohre wurde eine Einigung erzielt. In den nicht mit Leerrohren versorgten Straßen werden die Kabel in Erdgräben verlegt. Die Arbeiten werden sich vermutlich noch bis Ende Juli hinziehen. Die Gräben werden immer wieder kurzfristig geschlossen, sodass keine langwierigen Verkehrsbehinderungen entstehen dürften.
Verschiedene Bürger haben berichtet, dass Konkurrenzanbieter der Deutschen Glasfaser mit der Behauptung, es werde kurzfristig ein eigenes Netz in Bullay verlegt, um Kunden geworben haben. Diese Behauptung ist falsch. Mit der Gemeinde haben diesbezüglich keinerlei Gespräche stattgefunden.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Kurzprotokoll
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Gremium: |
Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay |
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Sitzung am: |
11.04.2023 |
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Sitzungsraum: |
Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay |
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Anwesend: |
Matthias Müller als Vorsitzender, |
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Anette Gippert, Boris Kretz, Frank Koch, Dirk Haas, Hans-Joachim Mons, Peter Brand, Alison Sausen, Achim Brand, Carsten Donauer, Sylvia Halbleib, Theodor Herpel, Marco Kaisen, Oswald Menten |
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Entschuldigt: |
Thomas Scheidt, Özgür Akin, Kornelia Drathen |
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
1. Änderung des Bebauungsplanes “Zwischen der L199 und der Mosel”;
Abstimmung der Entwurfsunterlagen
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat stimmt dem vom Planungsbüro WeSt, Ulmen, vorgelegten Entwurf des Be-bauungsplanes mit seinen zeichnerischen und textlichen Festsetzungen zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des vom Gemeinderat beschlossenen Entwurfs das Bebungsplanverfahren weiter durchzuführen und die Offenlage des Planentwurfs zu veranlas-sen sowie das Beteiligungsverfahren in Gang zu setzen.
3. Parkplatzanlage “Kleinbahnsloch”;
Alternativgegenüberstellung
Eine Beschussfassung erfolgt nicht.
4. Mitteilungen und Anfragen
Bullay, den 14.04.2023
Gemeindeverwaltung
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay |
| Sitzung am: | 15.03.2023 |
| Sitzungsraum: | Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay |
| Anwesend: | Matthias Müller als Vorsitzender, |
| Boris Kretz, Frank Koch, Dirk Haas, Hans-Joachim Mons, Peter Brand, Özgür Akin, Alison Sausen, Carsten Donauer, Kornelia Drathen, Sylvia Halbleib, Theodor Herpel, Oswald Menten |
| Entschuldigt: | Anette Gippert, Thomas Scheidt, Achim Brand, Marco Kaisen |
| Schriftführerin: | Laura Eigelshoven |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3.1 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
Aufstellung des Bebauungsplanes “Freiflächen-Photovoltaikanlage Bullay”;
a) Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Zu a)
Der Gemeinderat Bullay würdigt die eingegangenen Anregungen und Bedenken wie folgt:
Kenntnisnahme – kein Abwägungsbedarf
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Es sind weitere Gespräche mit dem Landwirt zu führen.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht.
Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Im Vorfeld der Offenlage sind die Planungen mit den Jagdpächtern zu vertiefen. Die Wirtschaftswegethematik ist abschließend zu regeln. Die Haftungsverzichtserklärungen sind zu fordern.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde stimmt die weiteren Planungen mit den Jagdpächtern ab. Planänderungen ergeben sich derzeit nicht.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.
Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen und sind vom Bauherr zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde hält aus o.g. Gründen an der Planung fest. Planänderungen ergeben sich nicht. Es sind weitere Abstimmungen mit dem betroffenen Landwirt zu führen.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde hält aus o.g. Gründen an der Planung fest. Planänderungen ergeben sich nicht. Es sind weitere Abstimmungen mit dem betroffenen Landwirt zu führen.
Das Ergebnis der Landesplanerischen Stellungnahme ist zu beachten. Die Zusammenfassende Erklärung ist weiter zu detaillieren. Die noch ausstehenden Ergebnisse der artenschutzrechtlichen Untersuchungen sind entsprechend zu berücksichtigen. Die Hinweise der Unteren Denkmalschutzbehörde werden zur Kenntnis genommen und sind entsprechend in die Planunterlagen aufzunehmen.
Die sonstigen Hinweise der Abfallbehörde sind vom Bauherrn zu beachten. Die Thematik der Altablagerung ist im weiteren Verfahren abschließend zu klären.
Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.
Zu b):
Der Gemeinderat Bullay beschließt – unter Berücksichtigung der zuvor genannten Beschlüsse- die förmliche Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans “Freiflächen-Photovoltaikanlage” durchzuführen.
Nichtöffentlicher Teil
3.2 Landpachtangelegenheit
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat stimmt, vorbehaltlich der abzuschließenden Vereinbarung über die Übernahme etwaiger Mehrkosten und der außerordentlichen Kündigung der Teilflächen des Pachtverhältnis mit sofortiger Wirkung zu.
3.3 Grundstücksangelegenheit
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat dem Ankauf des Grundstückes zu. Dieser Beschuss ergeht vorbehaltlich der Einigung des Kaufpreises und einer Stellungnahme des Forstamtes.
Dieser Punkt soll in einer der kommenden Sitzungen nochmals beraten werden.
Öffentlicher Teil
4. Festsetzung der Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Beratung:
1) Dem von der Forstverwaltung vorgelegten Forstwirtschaftsplan für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024 wird zugestimmt.
2) Für die Jahre 2023 und 2024 werden jeweils festgesetzt:
a) das Einschlagsoll in der Gesamtnutzung auf je 460 Festmeter,
b) die Ausgaben für Holzernte und übrige Betriebsarbeiten auf je 32.760,00 EUR.
5. Vorschlag für die Wahl der Schöffen
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat schlägt für die Wahl als Schöffe / Schöffin Personen vor.
6. Panorama Höhenradweg;
Beteiligung der Ortsgemeinde Bullay – evtl. Streckenführung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Eine Abstimmung zu diesem Punkt erfolgt nicht.
7. Bauantrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung”, Bergstraße
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat Bullay beschließt nach eingehender Beratung, den Bauherren für das beantragte Bauvorhaben hinsichtlich der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (Dachneigung) die Zustimmung zu erteilen..
8. Parkplatz Kleinbahnsloch;
Hier: Vorstellung der neuen Planung
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach Beratung stimmt der Gemeinderat dafür, die Angelegenheit an den Bau- und Wegeaus-schuss zur weiteren Beratung und Empfehlung zu geben. Des Weiteren soll in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung ermittelt werden, ob hier Fördermöglichkeiten bestehen.
9. Kauf von Stühlen und Tischen für den Vorraum der MZH
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat für die Annahme des Angebotes für 100 Stühle und 10 Tische für die Mehrzweckhalle.
Die Annahme des Angebotes ergeht vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht.
10. Neubeschaffung Gemeindefahrzeug
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat dem Kauf eines neuen Bauhoffahrzeuges / Gemeindefahrzeuges zu. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt den Kauf zu tätigen.
Der Kauf des neuen Gemeindefahrzeuges ergeht vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht.
11. Mitteilungen und Anfragen
– Vertraulicher Teil –
12. Personalangelegenheiten
Bullay, den 13.04.2023
Gemeindeverwaltung
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Der Bücher-Bahnhof erfreut sich sehr großer Beliebtheit. Dies geht auch aus den Einträgen im Gästebuch hervor.
Die ehrenamtlichen Helfer bitten darum, nur saubere und unbeschädigte Bücher abzugeben. In letzter Zeit war das bei vielen Exemplaren nicht der Fall und sie mussten entsorgt werden.
Daher nochmals die herzliche Bitte nur Bücher in gutem Zustand abzugeben.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Am 18.03.24 führte der Gemeinderat erstmals nach 3 Jahren wieder einen Waldbegang im Gemeindewald durch. Revierförster Dr Rink und Forstamtsleiter Lorscheider erläuterten die wichtigsten Punkte eines ökologischen Waldbaus.
Die Auswahl der Habitats-und Zukunftsbäe wurden erläutert. Außerdem machten sich die Gemeinderäte und Jagdpächter ein Bild von den geplanten Photovoltaik-Flächen.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bullay findet statt am
Mittwoch, dem 15. März 2023 um 18:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay,
Kirchstraße in 56859 Bullay.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
Aufstellung des Bebauungsplanes “Freiflächen-Photovoltaikanlage Bullay”;
a) Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegange-nen Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbe-teiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4. Festsetzung der Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024
5. Vorschlag für die Wahl der Schöffen
6. Panorama Höhenradweg;
Beteiligung der Ortsgemeinde Bullay – evtl. Streckenführung
7. Bauantrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung”, Bergstraße
8. Mitteilungen und Anfragen
9. Personalangelegenheiten
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.
Bullay, den 06.03.2023
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Liebe Freunde und Begleiter der Ortsgemeinde Bullay,
ich lade Sie herzlich zum Neujahrsempfang
am Sonntag, dem 15. Januar 2023 ab 18.00 Uhr
in die Mehrzweckhalle nach Bullay ein.
Wie in den vergangenen Jahren haben Sie die Gelegenheit mit Freunden, Bekannten und Lokalpolitikern das abgelaufene Jahr Revue passieren zu lassen und die Planungen für das neue Jahr zu besprechen. Im Rahmen des Neujahrsempfanges wird Herrn Franz Piacenza die Landesverdienstmedaille überreicht. Zum Abschluss der Veranstaltung gibt es in diesem Jahr ein kleines Feuerwerk.
Auf Ihren Besuch freut sich
Matthias Müller
Öffentliche Bekanntmachung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bullay findet statt am
Dienstag, dem 24. Januar 2023, um 18:30 Uhr,
in der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay,
Kirchstraße in 56859 Bullay.
TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Kindergarten;
Erweiterung der Kindertagesstätte gemäß vorliegender Planung und Kostenschätzung
4. Förderprogramm “Klimaangepasstes Waldmanagement”
5. Kleinbahnsloch;
Abstimmung über die vorliegenden Planungen
6. Alte Poststraße;
Beauftragung der Endvermessung nach Fertigstellung der Straßenbauarbeiten
7. Haushaltsplanung 2023/2024;
a) Beratung über die im Haushaltsplan anzusetzenden Investitionen
b) Festlegung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer auf die vom Land vorgegebenen Nivellierungssätze
8. Mitteilungen und Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
9. Personalangelegenheit
10. Grundstücksangelegenheit
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.
Bullay, den 09.01.2023
Matthias Müller
Ortsbürgermeister