Liebe Mitbürger,
nachdem die Starkregenereignisse immer mehr zunehmen, hat die Ortsgemeinde Bullay in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeinde Zell ein Starkregenkonzept für unseren Ort erstellt. Die Erkenntnisse und Ergebnisse dieses Konzeptes wird uns die Sachbearbeiterin der Ingenieurbüros Max & Reihsner, Frau Knappstein, am Mittwoch, dem 20. August um 18.30 Uhr im Vorraum der MZH vorstellen.
Alle interessierten Mitbürger sind dazu herzlich eingeladen.
Matthias Müller, Ortbürgermeister.
Kurzprotokoll
|
Gremium: |
Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay |
|
Sitzung am: |
04.06.2025 |
|
Sitzungsraum: |
Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay |
|
Anwesend: |
Matthias Müller als Vorsitzender, |
|
Sylvia Halbleib, Boris Kretz, Thomas Scheidt, Frank Koch, Dirk Haas, Peter Brand, Alison Sausen, Anette Gippert, Anne Wagner, Carsten Donauer, Judith Berg, Achim Brand, Theodor Herpel |
|
Entschuldigt: |
Hans-Joachim Mons, Özgür Akin, Hüseyin Akin |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen für die Anschaffung von Spielgeräten für den Kinderspielplatz.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
4. Festsetzung der Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2025 und 2026
Der Gemeinderat hat nach eingehender Beratung beschlossen:
1) Dem von der Forstverwaltung vorgelegten Forstwirtschaftsplan für die Forstwirtschaftsjahre 2025 und 2026 wird zugestimmt.
2) Für die Jahre 2025 und 2026 werden jeweils festgesetzt:
a) das Einschlagsoll in der Gesamtnutzung auf je 545 Festmeter,
b) die Ausgaben für Holzernte und übrige Betriebsarbeiten auf je 33.830,00 EUR.
Außerdem werden im investiven Bereich des Haushaltsjahres 2025 anteilige Mittel (entsprechend der Holzbodenfläche) für die Anschaffung eines Fahrzeuges für die Forstwirte in Höhe von 3.100,00 EUR veranschlagt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
5. Aufnahme der Investitionskredite gemäß den Kreditermächtigungen des Haushaltsplanes 2023/2024
Nach Beratung wird der Vorsitzende zur Aufnahme des Kommunaldarlehens zu folgenden Konditionen ermächtigt:
Auszahlungskurs: 100 %
Laufzeit: 40 Jahre
Tilgung: 2,5 % p.a. = 3.764,00 EUR
Die Leistung des Schuldendienstes soll dabei jeweils halbjährlich zum 30.06 und 30.12, erstmals am 30.12.2025 erfolgen. Der Kredit soll ein Annuitätendarlehen sein.
Die Zinsfestschreibung soll für 10 Jahre, 20 Jahre, 30 Jahre und die Gesamtlaufzeit angefragt werden.
Der Gemeinderat ermächtigt den Vorsitzenden, den Abschluss des Darlehensvertrages auf der Grundlage des wirtschaftlichsten Angebotes vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
6. Zustimmung zur Beauftragung eines Architekten zur Planung eines Feuerwehr-/Gemeindehauses auf dem Parkplatz an der Bahnhofsstraße, Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI
Der Gemeinderat der Ortsgemeine Bullay beschließt, die Leistungsphasen 1-4 an einen Architekten zu vergeben. Die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) soll sich an den Kosten beteiligen. Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote geeigneter Architekten einzuholen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
7. Anmeldung von gemeindlichen Projekten für die der für die Ortsgemeinde Bullay zur Verfügung stehenden Landesmittel von ca. 52.000,-€
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt, die Gelder in die örtliche Toilettenanlage sowie in neue Spielgeräte für den Spielplatz zu investieren.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
8. Ratsinformationssystem;
Systembedingte Neubeschaffung von Endgeräten für die digitale Gremienarbeit
Der Gemeinderat stimmt der weiteren Teilnahme am Sitzungsdienstprogramm MoreRubin der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) wie zuvor erläutert zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
9. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Ferienwohnung zu einer Verkaufsstätte in der Fährstraße;
Einvernehmensentscheidung
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung.
10. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
10. Änderung des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung”;
Auftragsvergabe Planungskosten
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung
– dem Stadtplanungsbüro WeSt, Ulmen, den Auftrag zur Erstellung der Planunterlagen für die 10. Änderung des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung” zu erteilen und
– die Verwaltung zu beauftragen das erforderliche Verfahren einzuleiten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
11. Parkplatz Kleinbahnsloch;
hier: Sachstand
12. Bahnhofsgebäude;
hier: Befristete Anmietung von Räumen für das Gemeindebüro
13. Anschaffung von Spielgeräten für den Bolzplatz
Der Vorsitzende erklärt, dass ein Bodentrampolin und eine Seilbahn auf dem oberen Spielplatz neu errichtet werden sollen. Außerdem soll die Schaukel vom unteren auf den oberen Spielplatz verlagert werden. Die entstehenden Kosten von ca. 20.000,- EUR sollen nach Möglichkeit aus dem Landesprogramm (s. TOP 7) finanziert werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
14. Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die Ortsgemeinde Bullay
15. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Nutzungsentgelte der Mehrzweckhalle
Die Nutzungsentgelte sollen wie in der letzten Sitzung festgelegt, beschlossen werden.
Vorraum: Erhöhung von 100 auf 150 EUR
Sporthalle: Keine Änderung, da grundsätzlich nur von örtlichen Vereinen gemietet und nicht von privat.
Dementsprechend ist laut Vorsitzendem § 4 Abs. 3 der Satzung zu ändern.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
16. Anschaffung einer Spülmaschine für die Küche in der MZH
Der Rat spricht sich dafür aus, den Vorsitzenden zu ermächtigen, dem wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen. Zuvor sollen noch einmal Angebote eingeholt werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
17. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
18. Beteiligung der Ortsgemeinden an Erträgen bestehender Windkraft-, oder Freiflächenanlagen (PV)
Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat dem Abschluss des vorliegenden Entwurfs im Rahmen der Verträge nach §6 EEG zu.
Der Vorsitzende wird ermächtigt den Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergie.- oder Freiflächen Photovoltaikanlagen gemäß §6 EEG 2023 abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
19. Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt, ein Teilgrundstück eines Grundstücks zu verkaufen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Bullay, den 11.07.2025
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Bullay findet statt am
Dienstag, den 15. Juli 2025 um 19:00 Uhr
in der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay,
Kirchstraße in 56859 Bullay.
TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
3. Mitteilungen und Anfragen
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.
Bullay, den 04.07.2025
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Nach langem Stillstand hat die Deutsche Glasfaser begonnen, die Anlagen in den den Häusern unserer Gemeinde freizuschalten. Dies betrifft alle Haushalte, die einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen haben.
Die Deutsche Glasfaser wird die Altverträge kündigen und nach einer Mitteilung des Unternehmens kann das schnelle Internet endlich genutzt werden.
Wir bedanken uns für Ihre Geduld.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bullay findet statt am
Mittwoch, den 4. Juni 2025 um 18:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay,
Kirchstraße in 56859 Bullay.
TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen u. ä. Zuwendungen
4. Festsetzung der Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2025 und 2026
5. Aufnahme der Investitionskredite gem. den Kreditermächtigungen des Haushaltsplanes 2023/2024
6. Zustimmung zur Beauftragung eines Architekten zur Planung eines Feuerwehr-/Gemeindehauses auf dem Parkplatz an der Bahnhofsstraße, Leistungsphasen 1 bis 4 HOAI
7. Anmeldung von gemeindlichen Projekten für die der für die Ortsgemeinde Bullay zur Verfügung stehenden Landesmittel von ca. 52.000,-€
8. Ratsinformationssystem;
Systembedingte Neubeschaffung von Endgeräten für die digitale Gremienarbeit
9. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Ferienwohnung zu einer Verkaufsstätte in der Fährstraße;
Einvernehmensentscheidung
10. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
10. Änderung des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung”;
Auftragsvergabe Planungskosten
11. Parkplatz Kleinbahnsloch;
hier: Sachstand
12. Bahnhofsgebäude;
hier: Befristete Anmietung von Räumen für das Gemeindebüro
13. Anschaffung von Spielgeräten für den Bolzplatz
14. Mitteilungen und Anfragen
B. Nichtöffentlicher Teil
15. Beteiligung der Ortsgemeinden an Erträgen bestehender Windkraft-, oder Freiflächenanlagen (PV)
16. Grundstücksangelegenheiten
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.
Bullay, den 16.05.2025
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Die Seniorenschifffahrt findet am Montag, dem 30. Juni 2025, statt.
Dieses Jahr starten wir um 13.00 Uhr an der Schiffsanlegestelle in Bullay.
Von dort aus fahren wir nach Beilstein, wo wir einen einstündigen Aufenthalt haben werden.
Auf dem Schiff gibt es dann Kaffee & Kuchen. Die Getränke an Bord übernimmt wie bisher die Ortsgemeinde.
Gegen 17.00 Uhr werden wir wieder in Bullay anlegen.
Danach kehren wir in der Gaststätte Moselglück in der Fährstraße ein. Hier wartet ein leckeres Abendessen auf uns.
Der Eigenanteil beträgt 20 €.
Eingeladen sind alle Bullayer Senioren mit Partner des Jahrganges 1955 und älter.
Wir bitten um Anmeldung bis Dienstag, den 17. Juni bei der Gemeindeverwaltung, gerne auch telefonisch (2545) oder per E-Mail ().
Die Gemeindeverwaltung hat in Absprache mit den Eltern den Spielplatz am Moselufer saniert. Dafür haben die Ratsmitglieder ihre Sitzungsgelder der letzten zwei Jahre zur Verfügung gestellt. Es wurde eine neue Schaukelkombination angebracht sowie ein Karussell. Weiterhin wird über dem Sandspielplatz noch ein Sonnensegel installiert.Wir hoffen, dass sich Kinder und Eltern an den neuen Spielgeräten erfreuen.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Die Gemeindeverwaltung hatte bereits mehrfach darauf hingewiesen, dass die Rasengräber mit einem Rasenmäher überfahrbar sein müssen.
Es ist daher nicht erlaubt, Kerzen , Blumen oder andere Erinnerungsstücke an einem Rasengrab fest zu installieren.
Wir bitte höflich und eindringlich darum, dies zu beachten.
Sollten diese Dinge nicht abgeräumt werden, werden sie von den Gemeindearbeitern vor dem Mähen entfernt.
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
Liebe Gäste aus Nah und Fern, liebe Bullayer,
sicher haben Sie schon darauf gewartet, dass die Saison der Weinfeste an der Mosel endlich eröffnet wird. Den Anfang macht – wie jedes Jahr – die Bullayer Maikirmes, die vom 09. bis 11. Mai 2025 auf dem Lindenplatz gefeiert wird.
Der TSV Bullay/ Alf e.V. lädt Sie ein, einige Stunden in netter Gesellschaft zu verbringen. Für gute Stimmung sorgt flotte Musik und Wein aus der bekannten Weinlage „ Bullayer Brautrock“! An allen Tagen wird Bier vom Fass und leckeres Essen angeboten.
Bitte unterstützen Sie den TSV Bullay / Alf e.V. durch Ihren Besuch und helfen Sie dadurch mit, dass dieses traditionelle Fest auch zukünftig erhalten bleibt!
Ihr Matthias Müller
Ortsbürgermeister
In letzter Zeit hat der Vandalismus in Bullay Ausmaße angenommen, die nicht mehr tolerierbar sind. So wurde auf dem Bolzplatz nächtliche Ruhestörung beklagt. Außerdem wurden im Bereich einer Holzhütte ständig Flaschen und Scherben zurückgelassen mit einer erheblichen Gefährdung für dort spielende Kinder.
Zudem gab es Polizei – und Krankenwageneinsätze. Weiterhin gibt es Beschwerden über Vandalismus im Bahnhofsbereich und im Bereich des Moseltores am Moselufer.
Die Gemeindeverwaltung ist nicht gewillt, diese Handlungsweise zu akzeptieren und wird Ordnungswidrigkeiten und Straftaten anzeigen und Ermittlungsverfahren einleiten. Hierzu bitten wir Personen, die sachdienliche Angaben machen können, sich bei der Gemeindeverwaltung zu melden.