Kurzprotokoll

Gremium:	Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay
Sitzung am:	11.04.2023
Sitzungsraum:	Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay

Anwesend:	Matthias Müller als Vorsitzender,
	Anette Gippert, Boris Kretz, Frank Koch, Dirk Haas, Hans-Joachim Mons, Peter Brand, Alison Sausen, Achim Brand, Carsten Donauer, Sylvia Halbleib, Theodor Herpel, Marco Kaisen, Oswald Menten

Entschuldigt:

Thomas Scheidt, Özgür Akin, Kornelia Drathen

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;

1. Änderung des Bebauungsplanes “Zwischen der L199 und der Mosel”;

Abstimmung der Entwurfsunterlagen

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat stimmt dem vom Planungsbüro WeSt, Ulmen, vorgelegten Entwurf des Be-bauungsplanes mit seinen zeichnerischen und textlichen Festsetzungen zu.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis des vom Gemeinderat beschlossenen Entwurfs das Bebungsplanverfahren weiter durchzuführen und die Offenlage des Planentwurfs zu veranlas-sen sowie das Beteiligungsverfahren in Gang zu setzen.

3. Parkplatzanlage “Kleinbahnsloch”;

Alternativgegenüberstellung

Eine Beschussfassung erfolgt nicht.

4. Mitteilungen und Anfragen

Bullay, den 14.04.2023

Gemeindeverwaltung

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Kurzprotokoll

Gremium:	Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay
Sitzung am:	15.03.2023
Sitzungsraum:	Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay

Anwesend:	Matthias Müller als Vorsitzender,
	Boris Kretz, Frank Koch, Dirk Haas, Hans-Joachim Mons, Peter Brand, Özgür Akin, Alison Sausen, Carsten Donauer, Kornelia Drathen, Sylvia Halbleib, Theodor Herpel, Oswald Menten

Entschuldigt:

Anette Gippert, Thomas Scheidt, Achim Brand, Marco Kaisen

Schriftführerin:

Laura Eigelshoven

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3.1 Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;

Aufstellung des Bebauungsplanes “Freiflächen-Photovoltaikanlage Bullay”;

a) Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen

b) Beschlussfassung über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Zu a)

Der Gemeinderat Bullay würdigt die eingegangenen Anregungen und Bedenken wie folgt:

1. Schreiben/Fax/Mail der
   1. Kreiswerke Cochem-Zell Wasserversorgung, Abfallwirtschaft, Energie, 22.11.2022
   2. Polizeipräsidium Trier, Polizeiinspektion Zell, 24.11.2022
   3. Eifelverein, 25.11.2022
   4. Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, 25.11.2022
   5. Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, 28.11.2022
   6. Deutsche Telekom Technik GmbH, 28.11.2022
   7. Handelsverband Südwest, 07.12.2022
   8. Handwerkskammer Koblenz, 14.12.2022
   9. Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, 20.12.2022
   10. Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz Koblenz, 22.12.2022
   11. Deutscher Wetterdienst, 27.12.2022

Kenntnisnahme – kein Abwägungsbedarf

2. Bürger, Schreiben vom 28.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Es sind weitere Gespräche mit dem Landwirt zu führen.

3. Deutsche Bahn AG, Schreiben vom 25.11.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht.

4. Forstamt Zell, Schreiben vom 28.11.2022

Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Im Vorfeld der Offenlage sind die Planungen mit den Jagdpächtern zu vertiefen. Die Wirtschaftswegethematik ist abschließend zu regeln. Die Haftungsverzichtserklärungen sind zu fordern.

5. Landes-Aktions-Gemeinschaft Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz e.V., Schreiben vom 30.11.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.

6. Landesjagdverband Rheinland-Pfalz e.V., Schreiben vom 07.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde stimmt die weiteren Planungen mit den Jagdpächtern ab. Planänderungen ergeben sich derzeit nicht.

7. Verwaltungsrat der Kirchengemeinde Neef, Schreiben vom 08.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.

8. Verband deutscher Gebirgs- und Wandervereine Hunsrück e.V., Schreiben vom 08.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.

9. Generaldirektion kulturelles Erbe Direktion Landesarchäologie Außenstelle Koblenz, Schreiben vom 12.12.2022

Die Hinweise werden insgesamt zur Kenntnis genommen und sind vom Bauherr zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht.

10. Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz, Schreiben vom 14.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen und sind zu beachten. Planänderungen ergeben sich nicht.

11. Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz, Schreiben vom 22.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde hält aus o.g. Gründen an der Planung fest. Planänderungen ergeben sich nicht. Es sind weitere Abstimmungen mit dem betroffenen Landwirt zu führen.

12. Dienstleistungszentrum ländlicher Raum Westerwald-Osteifel Rheinland-Pfalz, Schreiben vom 22.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Die Ortsgemeinde hält aus o.g. Gründen an der Planung fest. Planänderungen ergeben sich nicht. Es sind weitere Abstimmungen mit dem betroffenen Landwirt zu führen.

13. Kreisverwaltung Cochem-Zell, Schreiben vom 22.12.2022

Das Ergebnis der Landesplanerischen Stellungnahme ist zu beachten. Die Zusammenfassende Erklärung ist weiter zu detaillieren. Die noch ausstehenden Ergebnisse der artenschutzrechtlichen Untersuchungen sind entsprechend zu berücksichtigen. Die Hinweise der Unteren Denkmalschutzbehörde werden zur Kenntnis genommen und sind entsprechend in die Planunterlagen aufzunehmen.

Die sonstigen Hinweise der Abfallbehörde sind vom Bauherrn zu beachten. Die Thematik der Altablagerung ist im weiteren Verfahren abschließend zu klären.

14. Westnetz GmbH Regionalzentrum Rauschermühle Netzplanung, Schreiben vom 22.12.2022

Die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Planänderungen ergeben sich nicht.

Zu b):

Der Gemeinderat Bullay beschließt – unter Berücksichtigung der zuvor genannten Beschlüsse- die förmliche Beteiligung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans “Freiflächen-Photovoltaikanlage” durchzuführen.

Nichtöffentlicher Teil

3.2 Landpachtangelegenheit

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat stimmt, vorbehaltlich der abzuschließenden Vereinbarung über die Übernahme etwaiger Mehrkosten und der außerordentlichen Kündigung der Teilflächen des Pachtverhältnis mit sofortiger Wirkung zu.

3.3 Grundstücksangelegenheit

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat dem Ankauf des Grundstückes zu. Dieser Beschuss ergeht vorbehaltlich der Einigung des Kaufpreises und einer Stellungnahme des Forstamtes.

Dieser Punkt soll in einer der kommenden Sitzungen nochmals beraten werden.

Öffentlicher Teil

4. Festsetzung der Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beschließt nach eingehender Beratung:

1) Dem von der Forstverwaltung vorgelegten Forstwirtschaftsplan für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024 wird zugestimmt.

2) Für die Jahre 2023 und 2024 werden jeweils festgesetzt:

a) das Einschlagsoll in der Gesamtnutzung auf je 460 Festmeter,

b) die Ausgaben für Holzernte und übrige Betriebsarbeiten auf je 32.760,00 EUR.

5. Vorschlag für die Wahl der Schöffen

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat schlägt für die Wahl als Schöffe / Schöffin Personen vor.

6. Panorama Höhenradweg;

Beteiligung der Ortsgemeinde Bullay – evtl. Streckenführung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Eine Abstimmung zu diesem Punkt erfolgt nicht.

7. Bauantrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung”, Bergstraße

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat Bullay beschließt nach eingehender Beratung, den Bauherren für das beantragte Bauvorhaben hinsichtlich der Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes (Dachneigung) die Zustimmung zu erteilen..

8. Parkplatz Kleinbahnsloch;

Hier: Vorstellung der neuen Planung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach Beratung stimmt der Gemeinderat dafür, die Angelegenheit an den Bau- und Wegeaus-schuss zur weiteren Beratung und Empfehlung zu geben. Des Weiteren soll in Zusammenarbeit mit der Verbandsgemeindeverwaltung ermittelt werden, ob hier Fördermöglichkeiten bestehen.

9. Kauf von Stühlen und Tischen für den Vorraum der MZH

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat für die Annahme des Angebotes für 100 Stühle und 10 Tische für die Mehrzweckhalle.

Die Annahme des Angebotes ergeht vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht.

10. Neubeschaffung Gemeindefahrzeug

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung stimmt der Gemeinderat dem Kauf eines neuen Bauhoffahrzeuges / Gemeindefahrzeuges zu. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt den Kauf zu tätigen.

Der Kauf des neuen Gemeindefahrzeuges ergeht vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht.

11. Mitteilungen und Anfragen

– Vertraulicher Teil –

12. Personalangelegenheiten

Bullay, den 13.04.2023

Gemeindeverwaltung

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Der Bücher-Bahnhof erfreut sich sehr großer Beliebtheit. Dies geht auch aus den Einträgen im Gästebuch hervor.

Die ehrenamtlichen Helfer bitten darum, nur saubere und unbeschädigte Bücher abzugeben. In letzter Zeit war das bei vielen Exemplaren nicht der Fall und sie mussten entsorgt werden.
Daher nochmals die herzliche Bitte nur Bücher in gutem Zustand abzugeben.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Am 18.03.24 führte der Gemeinderat erstmals nach 3 Jahren wieder einen Waldbegang im Gemeindewald durch. Revierförster Dr Rink und Forstamtsleiter Lorscheider erläuterten die wichtigsten Punkte eines ökologischen Waldbaus.

Die Auswahl der Habitats-und Zukunftsbäe wurden erläutert. Außerdem machten sich die Gemeinderäte und Jagdpächter ein Bild von den geplanten Photovoltaik-Flächen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bullay findet statt am

Mittwoch, dem 15. März 2023 um 18:30 Uhr
in der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay,
Kirchstraße in 56859 Bullay.

TAGESORDNUNG

A. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;
Aufstellung des Bebauungsplanes “Freiflächen-Photovoltaikanlage Bullay”;
a) Beschlussfassung über die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegange-nen Stellungnahmen
b) Beschlussfassung über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbe-teiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4. Festsetzung der Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2023 und 2024
5. Vorschlag für die Wahl der Schöffen
6. Panorama Höhenradweg;
Beteiligung der Ortsgemeinde Bullay – evtl. Streckenführung
7. Bauantrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes “Östliche Ortserweiterung”, Bergstraße
8. Mitteilungen und Anfragen

B. – VERTRAULICH –

9. Personalangelegenheiten

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.

Bullay, den 06.03.2023
Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Liebe Freunde und Begleiter der Ortsgemeinde Bullay,

ich lade Sie herzlich zum Neujahrsempfang

am Sonntag, dem 15. Januar 2023 ab 18.00 Uhr

in die Mehrzweckhalle nach Bullay ein.

Wie in den vergangenen Jahren haben Sie die Gelegenheit mit Freunden, Bekannten und Lokalpolitikern das abgelaufene Jahr Revue passieren zu lassen und die Planungen für das neue Jahr zu besprechen. Im Rahmen des Neujahrsempfanges wird Herrn Franz Piacenza die Landesverdienstmedaille überreicht. Zum Abschluss der Veranstaltung gibt es in diesem Jahr ein kleines Feuerwerk.

Auf Ihren Besuch freut sich
Matthias Müller

Öffentliche Bekanntmachung

Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bullay findet statt am

Dienstag, dem 24. Januar 2023, um 18:30 Uhr,
in der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay,
Kirchstraße in 56859 Bullay.

TAGESORDNUNG

A. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Kindergarten;
Erweiterung der Kindertagesstätte gemäß vorliegender Planung und Kostenschätzung
4. Förderprogramm “Klimaangepasstes Waldmanagement”
5. Kleinbahnsloch;
Abstimmung über die vorliegenden Planungen
6. Alte Poststraße;
Beauftragung der Endvermessung nach Fertigstellung der Straßenbauarbeiten
7. Haushaltsplanung 2023/2024;
a) Beratung über die im Haushaltsplan anzusetzenden Investitionen
b) Festlegung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer auf die vom Land vorgegebenen Nivellierungssätze
8. Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

9. Personalangelegenheit
10. Grundstücksangelegenheit

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.

Bullay, den 09.01.2023
Matthias Müller
Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahresende bietet Anlass auf das vergangene Jahr zurückzublicken und den Ausblick auf die kommenden Jahre zu wagen.

Bis ins Frühjahr hinein war das Jahr noch geprägt von den Einschränkungen der Corona – Pandemie.

Erst ab dem Frühsommer fanden wieder die traditionellen Veranstaltungen wie Mai – Kirmes, Magdalenen – Kirmes, Herbstfest, Theater, Begegnungsabende von Bullay für Dich und Mich und der Weihnachtsmarkt statt. Hier bedanke ich mich vor allem bei den mehr als 200 Helfern des Herbstfestes und dem Festausschuss, die trotz geänderter Rahmenbedingungen das Fest auch wirtschaftlich zu einem Erfolg geführt haben.

Die Planungen zur Erweiterung der Kindertagesstätte von 75 auf 105 Plätze streiten voran. Vor Weihnachten erreichte uns die Förderzusage des Landes über 272.500 €. Der Kreis fördert das Projekt mit 155.000 €, sodass etwas über 40 % der veranschlagten Gesamtkosten von 960.000 € durch Zuschüsse gedeckt sind.

Den Restbetrag finanzieren die Gemeinden Neef und Bullay entsprechend der jeweiligen Kinderzahl.

Die erfreuliche Entwicklung der Kinderzahl führt dazu, dass im nächsten Jahr die Eingangsklasse der Grundschule Bullay geteilt werden muss.

Im letzten Jahr konnten die Bauarbeiten in der Alten Poststraße abgeschlossen werden. Der Ausbau war phasenweise schwierig, hat sich aber gelohnt.

Auf dem Parkplatz am Feuerwehrhaus wurde eine E – Ladesäule installiert. Im Bahnhof wurde eine Postagentur eingerichtet.

Die Entwicklung Bullays war auch 2022 positiv. Die Einwohner – und die Kinderzahlen steigen und die Haushaltslage hat sich in den letzten Jahren verbessert.

Im ersten Bauabschnitt der Moselresidenz “Am Kleinbahnhof“ wohnen 81 Menschen, mit der Fertigstellung der 60 Wohnungen des 2. Bauabschnittes ist 2024 zu rechnen.

Die deutsche Glasfaser wird im Frühjahr die Erschließung des Ortes mit Glasfaser vornehmen.

Auch mit dem Bau der Fotovoltaikanlagen auf den Bullayer Höhenlagen soll 2023 begonnen werden.

Als letzte Straßen des laufenden Straßenausbauprogrammes sind die Kirch – und die Fährstraße vorgesehen. Der Baubeginn, 2023 oder 2024, hängt vom Eingang des Förderbescheides ab.

Im neuen Ausbauprogramm ab 2025 soll als erste Maßnahme die Straße „Am Königsberg“ aufgenommen werden.

Eine Erhöhung der Straßenausbaubeiträge wird ausgeschlossen.

Im Kleinbahnsloch sollen zur Entlastung der Bahnhofstraße Parkplätze geschaffen werden. Die Planungen dazu laufen.

Leider werden wir die Gewerbesteuer und die Grundsteuer auf die vom Land vorgegebenen Nivellierungssätze anheben. Machen wir das nicht, erhalten wir keine Fördermittel des Landes mehr.

Sie sehen, es hat sich viel getan in Bullay und es ist noch vieles geplant.

Der Erfolg hat viele Väter (und Mütter). Zunächst bedankte ich mich bei der VG für die sach – und fachgerechte Begleitung unserer Projekte. Auch dem ausgeschiedenen BM Karl – Heinz Simon dankte ich für die jahrzehntelange gute Zusammenarbeit.

Wir sind sicher, dass wir auch mit dem neuen Verwaltungschef Jürgen Hoffman gut zusammenarbeiten werden.

Ein herzliches Dankeschön gilt auch unseren Nachbargemeinden für die gute Zusammenarbeit, insbesondere Alf und Neef, und den Kirchengemeinden.

Ein besonderer Dank gilt der Feuerwehr und den Gemeindearbeitern.

Eine Gemeinde lebt vor allem durch ihre Vereine und sozialen Initiativen. Auch diesen danke ich herzlich.

Dies gilt auch für die Gemeinderatsmitglieder, insbesondere den Beigeordneten Anette Gippert, Boris Kretz und Thomas Scheidt sowie der ehrenamtlichen Gemeindesekretärin Sylvia Halbleib.

Ihnen allen wünsche ich ein gesundes, friedliches und erfolgreiches Jahr 2023.

Matthias Müller, OBM