Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bullay findet statt am

Donnerstag, den 6. März 2025 um 18:30 Uhr

im Türkisch-Islamischen Gemeindezentrum (Moschee),

Am Grünen Weg 5 in 56859 Bullay.

TAGESORDNUNG

A. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung der neuen Revierleitung des Forstreviers Mosel

4. Gemeindewald;

Anschaffung von Fahrzeugen für den Einsatz der Forstwirte im Gemeindewald

5. Anschaffung eines Farbkopierers für das Gemeindebüro

6. Sanierung Toiletten am Moselufer

7. Anstrich der Fassade der Mehrzweckhalle

8. Anstrich der Fassade der ehemaligen Kelterstation

9. Parkplatz Kleinbahnsloch, hier: Sachstand

10. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bullay;

Änderung des Bebauungsplans “Östliche Ortserweiterung”

Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss

11. Nachtrag zum Bauantrag auf Errichtung eines Anbaus an einem bestehenden Wohnhaus sowie Umnutzung des Untergeschosses zu einer Ferienwohnung in der Straße “Königswiese”;

Einvernehmensentscheidung

12. Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentlicher Teil

13. Festlegung der Mietpreise für die Mehrzweckhalle

14. Landpachtangelegenheiten

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.

Bullay, den 21.02.2025

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

In die Moselfähre Remigius ist ein neuer Motor eingebaut worden, der den Bestimmungen der EU entspricht. Der Motor ist inzwischen auch von der Wasser – und Schifffahrtsverwaltung abgenommen worden.

Damit steht dem Einsatz unserer Fähre in der neuen Saison und den Folgejahren nichts mehr im Wege.

Wir freuen uns, dass die Fähre für Einheimische und Touristen wieder zur Verfügung steht.

Wir bedanken uns bei der Familie Salker, die mit hohem finanziellen Einsatz dafür gesorgt hat, dass die Fähre die Zulassung der WSV erhalten hat.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Kurzprotokoll

Gremium:	Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay
Sitzung am:	07.01.2025
Sitzungsraum:	Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay

Anwesend:	Matthias Müller als Vorsitzender,
	Sylvia Halbleib, Boris Kretz, Frank Koch, Hans-Joachim Mons, Dirk Haas, Peter Brand, Alison Sausen, Özgür Akin, Anne Wagner, Carsten Donauer, Judith Berg, Achim Brand, Hüseyin Akin

Entschuldigt:

Thomas Scheidt, Anette Gippert, Theodor Herpel

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Parkplatz Brautrockstraße / Apotheke

a) Beauftragung der Arbeiten zur Sanierung des Parkplatzes

b) Genehmigung der Vereinbarung über die Kosten der Sanierung

c) Festlegung der Parkdauer

Zu a)

Nach eingehender Beratung spricht sich der Gemeinderat dafür aus, den Auftrag an die Firma Brand zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Zu b)

Die Kosten zur Herstellung der Parkfläche im Bereich der neuen Apotheke sollen sich hälftig mit dem neuen Eigentümer geteilt werden. Hierzu wurde eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Der Gemeinderat stimmt dieser Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Zu c)

Nach eingehender Beratung setzt der Gemeinderat die Parkdauer auf der v. g. gemeindeeigenen Fläche im Bereich der neuen Apotheke werktags von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf zwei Stunden fest.

Die Parkdauer im Bereich Brautrockstraße (Seitenstreifen) soll ebenfalls werktags von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf zwei Stunden festgelegt werden. Des Weiteren wird das Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) beauftragt vor der Physiotherapie Praxis Böffel einen Behindertenparkplatz einzurichten.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

4. Bauantrag auf Erweiterung einer Garage;

Einvernehmensentscheidung

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

5. Bauantrag auf Errichtung eines Friseursalons sowie Anbau eines Balkons;

Einvernehmensentscheidung

Der Gemeinderat Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

6. Bauantrag auf Umbau und Sanierung eines Wohnhauses;

Einvernehmensentscheidung

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

7. Haushaltsplanung 2025;

Geplante Investitionen

Der Gemeinderat bespricht die Haushaltsplanung 2025/2026

Nichtöffentlicher Teil

8. Mitteilungen und Anfragen

Bullay, den 06.02.2025

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Liebe Akteur*innen im Tourismus,

wir laden Sie herzlich zu unserer Informationsveranstaltung über das landesweite Informations- und Reservierungssystem Deskline® 3.0 ein. Diese findet am 17.02.2025 um 17:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Zell statt. Balduinstraße 44, 56856 Zell.

Erfahren Sie, wie Deskline® 3.0 Ihr Erlebnisangebot, Ihre Unterkunft, Gastronomie oder Ihre Veranstaltung durch digitale Anbindung bereichern kann. Das System ist ein wichtiger Bestandteil des Destinationsmarketings in Rheinland-Pfalz und hilft, die touristische Infrastruktur und Angebote landesweit sichtbar zu machen.Wir planen ca. 1,5 Stunden für die Veranstaltung, mit genügend Raum für Ihre Fragen. Im ersten Teil erhalten Sie allgemeine Informationen zum System, im Anschluss informieren wir über weitere Termine zu praxisorientierten Workshops, die interessierten Leistungsträgern den digitalen Einstieg erleichtern.

Wir bitten um schriftliche oder telefonische Anmeldung bis zum 12.02.2025 und freuen uns auf Ihre Teilnahme sowie auf die gemeinsame Weiterentwicklung des touristischen Wissensschatzes des Landes Rheinland-Pfalz.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Kontaktdaten zur Anmeldung:

Frau Larissa Wilhelmi
Mail:
Tel.: 06542 962215

Herzliche Grüße aus dem Zeller Land

Anna-Lena Struch und Larissa Wilhelmi

Zeller Land Tourismus GmbH

Zwischenzeitlich ist der Parkplatz an der Apotheke saniert worden. Wir werden in den nächsten Tagen die Markierungen der Parkplätze vornehmen.

Der Gemeinderat hat beschlossen, eine zeitliche Befristung der Parkzeit von 08.00 – 18.00 Uhr von 2 Stunden festzusetzen. Die gleiche Regelung soll auch für den Parkstreifen zwischen der Bahnunterführung und dem Verschönerungsgarten entlang der Brautrockstraße vorgenommen werden.

Sobald die Markierungsarbeiten fertiggestellt sind wird der Parkplatz dem öffentlichen Verkehr zur Verfügung gestellt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,, liebe Ehrengäste,

das Jahr 2024 hat weltweit und auch hier in Deutschland für viel Unruhe gesorgt:
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine geht weiter, Krieg im Nahen Osten, Bürgerkrieg und Hungersnot im Sudan, Trump wurde in den USA zum Präsidenten gewählt.

In Deutschland gibt es eine Wirtschaftskrise und die Regierung ist zerbrochen. In Magdeburg mussten wir einen grausamen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt mit Toten und Verletzten erleben.

Der Kreis Cochem – Zell hat im Haushalt seit 2023 ein Millionendefizit, das in diesem Jahr auf ca. 30 Mio. anwachsen wird. Der finanzielle Druck auf die Gemeinden wächst, da die Kommunalaufsicht auf den Kreis und die VG Druck ausübt, die Umlagen zu erhöhen. Und die Umlagebelastung liegt derzeit schon bei 78 %.

Weil in vielen Gemeinden dringend notwendige Projekte nicht verwirklicht werden können, sinkt die Bereitschaft, sich in die Räte oder als BM wählen zu lassen. Das ist bei uns in Bullay Gott sei Dank noch nicht der Fall. Im Mai 2024 bei der Kommunalwahl gab es genügend Kandidaten und es gibt 3 neue, junge Ratsmitglieder. Für Ihr Vertrauen, mich zum 6. Mal zu Ihrem OBM gewählt zu haben, darf ich mich herzlich bedanken.

Und in Bullay geht die Entwicklung voran:

• Der 2. Bauabschnitt der Moselresidenz ist Ende des Jahres fertiggestellt worden und viele der 60 Wohnungen sind schon bezogen.
• Die Einwohnerzahl von Bullay mit Hauptwohnsitz steuert auf 1800 zu. Wir heißen die Neubürger herzlich willkommen und hoffen, dass sich viele in den Vereinen oder der sozialen Initiative „Bullay für dich und mich“ engagieren. Das haben bereits viele Bewohner des 1. Bauabschnitts getan.
• Im Oktober hat Bullay eine Apotheke eröffnet und komplettiert damit das medizinische Angebot mit 9 Arztpraxen und 2 physiotherapeutischen Praxen.
• Die Erweiterung des Kindergartens ist bis auf Restarbeiten der Außenanlage abgeschlossen. Einige Plätze in der Kita sind noch frei. Auch in diesem Bereich können die Einwohner daher aktiv werden.
• Die Planung des Parkplatzes im Kleinbahnsloch schreitet voran, ein Zuschuss des Landes in Höhe von 315.000 € ist bereits gewährt. Allerdings findet derzeit eine Umplanung statt, da es u.U. möglich ist, weitere Flächen einzubeziehen.
• Die Parkplätze an der Apotheke und im Bereich Moseltor sollen saniert bzw. ausgebaut werden, ebenso wie die Fährstraße. Wir hoffen auch, dass der seit langem ausstehende Ausbau endlich gefördert wird.
• Im Straßenbauprogramm sind weiter vorgesehen, Am Königsberg und der Grüne Weg.
• Die Toilette am Moselufer soll saniert und die letztes Jahr erworbene Kelterstation mit einem neuen Anstrich versehen werden.
• Die Spielplätze am Moselufer und der Bolzplatz sollen attraktiver werden.Für den Bolzplatz sind zusammen mit einer Elterngruppe auch Spielgeräte ausgesucht worden, die dieses Jahr bestellt werden. Hier bedanken wir uns herzlich bei der Sparkasse Mittelmosel für eine Spende von 1.500 € und bei der FFW für eine Spende von 700 €. Der Großteil der Gemeinderatsmitglieder hat die Sitzungsgelder der vergangenen Legislaturperiode zur Verfügung gestellt, immerhin 5000€.

Herzlichen Dank!

Auch die AH des TSV haben den Erlös des Weihnachtsmarktes von 3500 € der Familie eines behinderten Kindes für spezielle Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt, die Initiative „Ein Herz für Kinder“ der Familie Rupp hat ebenfalls 3500 € erbracht, wie auch die AWO, die erhebliche Summen an soziale Institutionen gespendet haben. Auch der Kunga – Ruandahilfeverein spendet jedes Jahr in erheblichem Umfang Gelder für die Unterstützung von Schulen und der Batwa in Ruanda.

Dank gilt den folgenden Vereinen für Ihr Engagement im vergangenen Jahr:
• TSV
• DRK
• FFW, die endlich ihr neues Auto erhalten haben
• Kirchliche Vereine
• Türk. Islam. Union
• KBF
• Männerquartett 1926
• Theaterverein Bullayer Brautkomödchen
• Bullay für dich und mich
• Musik – Kulturverein
• Fördervereine der Schule + Kita
• Die ehrenamtlichen Helfer am Herbstfest

Danken möchte ich auch den Ratsmitgliedern und meinen Beigeordneten Sylvia Halbleib, Boris Kretz und Thomas Scheidt, sowie den Gemeindearbeitern und den Nachbargemeinden für die gute Zusammenarbeit.

Es sind schwierige Zeiten. Lassen Sie in Ihrem Engagement für die Gemeinschaft nicht nach. Und lassen Sie sich bitte durch Fake – News irgendwelcher Scharfmacher nicht aufhetzen. Verlieren Sie nicht den Optimismus.

Der soziale Friede und die Würde des Menschen sind unverzichtbar – und die Voraussetzung dafür, dass wir die anstehenden Probleme bewältigen können.

Vielen Dank!

Die Gemeinde Bullay hat jetzt einen eigenen WhatsApp Kanal! Ab sofort können interessierte Bürger und Bürgerinnen unseren neuen Kanal abonnieren, um über Aktuelles, Veranstaltungen, Vereine und Gemeindeaktivitäten informiert zu bleiben.

So funktioniert’s: Einfach dem WhatsApp-Kanal mit diesem Link aufrufen Kanal abonnieren.

Seit vielen Jahren veranstaltet die Familie Herbert und Edith Rupp ein Adventstreffen mit Glühwein und Schmalzbroten zugunsten der Aktion „Herzenssache“, ein Herz für Kinder.

In diesem Jahr kam ein Betrag von über 3000 € zusammen.

Wir bedanken uns bei den Eheleuten Rupp für ihren ehrenamtlichen Einsatz.

Im Laufe der vielen Jahre ist ein erheblicher Betrag für diesen guten Zweck gesammelt worden.

Aus Altersgründen wurde die Veranstaltung dieses Jahr in dieser Form zum letzten Male durchgeführt. Es haben sich aber bereits Personen gemeldet, die diese sinnvolle Initiative dankenswerterweise fortführen wollen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Bei der Weihnachtsfeier der Freiwilligen Feuerwehr fand wie jedes Jahr eine Verlosung und die Versteigerung eines selbstgebastelten Lebkuchenhauses statt. Der Erlös betrug in diesem Jahr 700 €. Wie in den Vorjahren wurde dieser Betrag für einen sozialen Zweck gespendet.

In diesem Jahr stellte die Freiwillige Feuerwehr diesen Betrag der Gemeinde Bullay für die Anschaffung neuer Spielgeräte auf dem Spielplatz zur Verfügung.

Die Gemeinde bedankt sich ganz herzlich auch im Namen der Kinder für diese Spende.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister