Archiv für das Jahr: 2024

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Seit vielen Jahren veranstaltet die Familie Herbert und Edith Rupp ein Adventstreffen mit Glühwein und Schmalzbroten zugunsten der Aktion „Herzenssache“, ein Herz für Kinder.

In diesem Jahr kam ein Betrag von über 3000 € zusammen.

Wir bedanken uns bei den Eheleuten Rupp für ihren ehrenamtlichen Einsatz.

Im Laufe der vielen Jahre ist ein erheblicher Betrag für diesen guten Zweck gesammelt worden.

Aus Altersgründen wurde die Veranstaltung dieses Jahr in dieser Form zum letzten Male durchgeführt. Es haben sich aber bereits Personen gemeldet, die diese sinnvolle Initiative dankenswerterweise fortführen wollen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Bei der Weihnachtsfeier der Freiwilligen Feuerwehr fand wie jedes Jahr eine Verlosung und die Versteigerung eines selbstgebastelten Lebkuchenhauses statt. Der Erlös betrug in diesem Jahr 700 €. Wie in den Vorjahren wurde dieser Betrag für einen sozialen Zweck gespendet.

In diesem Jahr stellte die Freiwillige Feuerwehr diesen Betrag der Gemeinde Bullay für die Anschaffung neuer Spielgeräte auf dem Spielplatz zur Verfügung.

Die Gemeinde bedankt sich ganz herzlich auch im Namen der Kinder für diese Spende.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Volkstrauertag gedenken wir jedes Jahr der Toten der beiden Weltkriege sowie der Opfer des Nationalsozialismus.
Zu Ehren der Toten aus unserer Gemeinde, mehr als hundert in den beiden Kriegen, haben wir im Vorraum einen Kranz niedergelegt.
Der 1. Weltkrieg von 1914 bis 1918 war das Ereignis eines zügellosen Nationalismus der führenden europäischen Nationen. Er kostete mit 17 Millionen Toten einer ganzen Nation junger Europäer das Leben.
Der 2. Weltkrieg war das Produkt der national – sozialistischen Ideologie und der Verbrecher – Clique um Hitler, Göbbels und Himmler. Sie teilten die Welt in Herren – und Untermenschen auf – und in Juden.
Die minderwertigen Rassen wie die Osteuropäer sollten der germanischen Herrenrasse dienen; die Juden sollten als rechtlose Parasiten ausgerottet werden. Der Krieg kostete 55 Millionen Menschen weltweit das Leben, darunter 6 Millionen Juden.

In den letzten 25 Jahren habe ich an dieser Stelle die Schrecken des Krieges dargestellt:
• das sinnlose Leiden und Sterben der jungen Soldaten
• das Sterben von Frauen und Kindern in den bombardierten Großstädten
• das Leiden der Vertriebenen am Ende des Krieges
• das Sterben von Millionen deutscher und russischer Kriegsgefangener

Auch die unvorstellbaren Gräueltaten, die deutsche Soldaten, SS und männliche und weibliche Wachmannschaften den Juden angetan haben, habe ich ausführlich geschildert.
Nach diesen Ereignissen, wie aus der biblischen Apokalypse, nach Giftgaseinsätzen im 1. Weltkrieg und Atombombenabwürfen in Hiroshima und Nagasaki, gingen viele Menschen – ja sogar Politiker – davon aus, dass es keine großen Kriege mehr geben würde.
Es etablierten sich Organisationen wie die Uno, die den Weltfrieden und die Einhaltung des Völkerrechts garantieren sollten.
In West – Europa sicherte uns die Europäische Union eine Friedensphase von fast 80 Jahren – das gab es in der Geschichte noch nie.

Und wie sieht es heute in der Welt aus?
• Putins Russland überfällt grundlos die Ukraine und mordet seit 3 Jahren durch Bombenterror tausende Zivilisten, darunter hunderte Kinder;
• Im Sudan und Südsudan toben fürchterliche Bürgerkriege mit Zehntausenden von Opfern, vor allem Frauen und Kinder;
• Der IS verübt einen beispiellosen Völkermord an den Jesiden und versklavt tausende Frauen und Kinder;
• Die Hamas schlachtet über 1300 jüdische Bewohner an der Grenze zum Gazastreifen ab und entführt 250 Geiseln;
• Israel bombardiert Städte im Gazastreifen und Libanon mit tausenden Opfern unter der Zivilbevölkerung;
• Nordkorea und der Iran basteln an der Atombombe und finanzieren Terror – Banden in aller Welt;

Und was ist die Antwort der westlichen Welt?
Jedes Land in Europa pocht auf seine nationalen Interessen; die EU wird in Frage gestellt.
Der neu gewählte amerikanische Präsident droht mit einem Rückzug aus der Nato.
Man hat scheinbar nichts gelernt aus der Geschichte!
Mit rechten Ideologien fingen die Katastrophen des 20. Jahrhunderts an, befeuert durch Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus – und dem Hass auf Minderheiten allgemein.

Das Erschreckende ist, dass die Mehrheit der Bevölkerung die schlimmen Parallelen zur damaligen Zeit nicht sehen will und den Parolen rechter Scharfmacher folgt.
Meine Hoffnung ist, dass die Menschen erkennen, wohin Nationalsozialismus, Hass und Antisemitismus führen.
Die anstehenden Probleme und Krisen können durch internationale Zusammenarbeit, Stärkung der EU und bedingungslose Verteidigung des Rechtsstaates bewältigt werden.
Hierzu sollen die Millionen Toten der Weltkriege Ansporn und Mahnung sein!

Danke!

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Bericht der Sitzung des Gemeinderates Bullay am 29.10.2024 als PDF

Kurzprotokoll

Gremium:	Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay
Sitzung am:	11.09.2024
Sitzungsraum:	Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay

Anwesend:	Matthias Müller als Vorsitzender,
	Sylvia Halbleib, Boris Kretz, Thomas Scheidt, Hans-Joachim Mons, Dirk Haas, Peter Brand, Özgür Akin, Anette Gippert, Anne Wagner, Judith Berg, Achim Brand, Theodor Herpel, Hüseyin Akin

Entschuldigt:

Frank Koch, Alison Sausen, Carsten Donauer

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Bullay;

1) Erlass eines III. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages

2) Erlass einer Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag der Ortsgemeinde Bullay in den Erhebungsjahren 2020 und 2021

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat

1. den anliegenden III. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (TBS) in der Ortsgemeinde Bullay nebst Anlagen (Betriebsartentabellen) zu erlassen. Die Maßstabskomponenten Vorteilssatz und Gewinnsatz werden gem. § 3a Abs. 3 und Abs. 4 TBS für das Erhebungsjahr 2020 und 2021 für endgültig bestimmt. Die Nachtragssatzung tritt zum 01.01.2020 in Kraft.

2. die anliegende Satzung über die Festlegung des Beitragssatzes für den Tourismusbeitrag der Ortsgemeinde Bullay in den Erhebungsjahren 2020 und 2021 zu erlassen.

3. Erlass einer I. Nachtragshaushaltssatzung und eines I. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung des I. Nachtragshaushaltsplanes beschließt der Gemeinderat, folgende I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 zu erlassen:

1. Festgesetzt werden:

		gegenüber bisher Euro	verändert um Euro	nunmehr festgesetzt auf Euro
1.	im Ergebnishaushalt
	der Gesamtbetrag der Erträge	2.533.036	114.588	2.647.624
	der Gesamtbetrag der Aufwendungen	2.525.333	118.069	2.643.402
	der Jahresfehlbedarf	7.703	-3.481	4.222
2.	im Finanzhaushalt
	der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen	97.541	5.295	102.836
	die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit	471.360	-1.850	469.510
	die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit	1.045.005	-301.355	743.650
	der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
	Investitionstätigkeit	-573.645	299.505	-274.140
	der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
	Finanzierungstätigkeit	476.104	-304.800	171.304

2. Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

3. Verpflichtungsermächtigungen wurden nicht veranschlagt.

4. Der Höchstbetrag der Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse wird nicht geändert.

5. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern und die Hundesteuer werden nicht geändert.

6. Die Wertgrenze für Investitionen, die im Teilhaushalt einzeln darzustellen sind, wird nicht geändert.

7. Entwicklung des Eigenkapitals

Zum 31.12.2022 5.500.884,07 €

Zum 31.12.2023 5.501.877,07 €

Zum 31.12.2024 5.506.099,07 €

Gleichzeitig stimmt der Gemeinderat dem Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 zu.

4. Nachwahl eines Ausschussmitgliedes des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Bullay

Der Gemeinderat beschließt den Punkt zu vertagen.

5. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Mietwohnung zusätzlich in eine Ferienwohnung;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

6. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Wohneinheit in eine Ferienwohnung in der Fähr-straße;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

7. Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Wohnhauses zu einem Ferienhaus in der Zehnthausstraße;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

Zudem beschließt der Gemeinderat Bullay nach eingehender Beratung, den Bauherrn von der Verpflichtung zur Erbringung des Stellplatznachweises hinsichtlich des fehlenden Stellplatzes nicht zu entlasten.

8. Bauantrag auf Errichtung eines Anbaus an einem bestehenden Wohnhaus sowie Umnutzung des Untergeschosses zu einer Ferienwohnung in der Straße “Königswiese”;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

9. Bauvoranfrage auf Errichtung einer Dachgaube an eine bestehenden Einfamilienwohnhaus in der Zehnthausstraße;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauvoranfrage hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

10. Ausbau der “Fährstraße” in der Ortsgemeinde Bullay

Grundsatzentscheidung zur Durchführung der Ausbaumaßnahme auch ohne Bewilligung einer Zuwendung sowie Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat, die Fährstraße in der Ortsgemeinde Bullay auch ohne Bewilligung einer Zuwendung auszubauen, wenn die Kommunalaufsicht dem zustimmt

Und

den Auftrag für die Ing.-Leistungen, Lph 1-9, planungsbegleitende Vermessung, Bauvermessung und Örtliche Bauüberwachung an die IBS-Ingenieure GbR, Mühlenstraße 3, 56828 Alflen, zu erteilen.

11. Ausbau der “Kirchstraße” in der Ortsgemeinde Bullay;

Weitere Vorgehensweise

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beschließt, dass für den Ausbau der Kirchstraße ein neuer Förderantrag gestellt werden soll.

12. Spielplatz am Moselufer;

Anschaffung neuer Spielgeräte

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beschließt der Anschaffung des Kinderkarussell, der Schaukelkombination und des 3 Eck Sonnensegels bei der Fa. play team Sport-, Spiel- und Freizeitgeräte GmbH, Halsenbach, zuzustimmen.

13. Betonfräsarbeiten am ehem. Kelterhaus “Am Grünen Weg”;

Auftragsvergabe

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beschließt, der Firma Brand den Auftrag zu erteilen.

14. Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

15. Grundstücksangelegenheiten

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beschließt dem Antrag zuzustimmen.

16. Grundstücksangelegenheiten

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beschließt, das Grundstück öffentlich für eine Wohnbebauung anzubieten. Es soll dabei darauf hingewiesen werden, dass hier nur ein kleines Haus zu realisieren ist.

17. Grundstücksangelegenheiten

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beauftragt den Vorsitzenden, sich um den Ankauf der Grundstücke zu bemühen.

18. Grundstücksangelegenheiten

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat beschließt, dass das Grundstück angeboten werden soll.

19. Stellenbesetzung Forstrevier Mosel

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Gemeinderat stimmt der Neubesetzung der Revierleitung des Forstrevier Mosel zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu.

20. Personalangelegenheiten

Vertraulich.

21. Personalangelegenheiten

Vertraulich.

Bullay, 19.11.2024

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bullay findet statt am

Mittwoch, dem 27. November 2024 um 18:30 Uhr

in der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay,

Kirchstraße in 56859 Bullay.

TAGESORDNUNG

A. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bauantrag auf Errichtung einer Dachgaube an eine bestehenden Einfamilienwohnhaus in der Zehnthausstraße;

Einvernehmensentscheidung

4. Nachtrag zum Bauantrag: Umbau, Sanierung und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses zu 3 Wohneinheiten in Bullay;

Einvernehmensentscheidung

5. Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer);

hier: Änderung der Satzung

6. Erlass eines IV. Nachtrages zur Satzung der Ortsgemeinde Bullay über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz nach § 47 Abs. 4 Landesbauordnung (LBauO)

7. Parkplatz im Kleinbahnsloch;

hier: Sachstand

8. Mitteilungen und Anfragen

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen.

Bullay, 15.11.2024

Matthias Müller, Ortsbürgermeister

Am 24. November begehen wir den Volkstrauertag. Dabei gedenken wir der Toten der beiden Weltkriege und der Opfer des Nationalsozialismus.

Das Hochamt findet um 11.00 Uhr in der Pfarrkirche in Bullay statt. Danach wird der Ortsbürgermeister in der katholischen Kirche eine Rede zu diesem Ereignis halten.

Es wäre schön, wenn die Einwohner durch ihre Teilnahme ein Zeichen des Gedenkens setzen. Schließlich hat unsere Ortsgemeinde mehr als 100 Opfer durch die Kriege zu beklagen.

Matthias Müller, Ortsbürgermeister