Kurzprotokoll
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Gremium: |
Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay |
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Sitzung am: |
07.01.2025 |
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Sitzungsraum: |
Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Bullay in Bullay |
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Anwesend: |
Matthias Müller als Vorsitzender, |
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Sylvia Halbleib, Boris Kretz, Frank Koch, Hans-Joachim Mons, Dirk Haas, Peter Brand, Alison Sausen, Özgür Akin, Anne Wagner, Carsten Donauer, Judith Berg, Achim Brand, Hüseyin Akin |
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Entschuldigt: |
Thomas Scheidt, Anette Gippert, Theodor Herpel |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Parkplatz Brautrockstraße / Apotheke
a) Beauftragung der Arbeiten zur Sanierung des Parkplatzes
b) Genehmigung der Vereinbarung über die Kosten der Sanierung
c) Festlegung der Parkdauer
Zu a)
Nach eingehender Beratung spricht sich der Gemeinderat dafür aus, den Auftrag an die Firma Brand zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Zu b)
Die Kosten zur Herstellung der Parkfläche im Bereich der neuen Apotheke sollen sich hälftig mit dem neuen Eigentümer geteilt werden. Hierzu wurde eine entsprechende Vereinbarung getroffen. Der Gemeinderat stimmt dieser Vorgehensweise zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
Zu c)
Nach eingehender Beratung setzt der Gemeinderat die Parkdauer auf der v. g. gemeindeeigenen Fläche im Bereich der neuen Apotheke werktags von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf zwei Stunden fest.
Die Parkdauer im Bereich Brautrockstraße (Seitenstreifen) soll ebenfalls werktags von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf zwei Stunden festgelegt werden. Des Weiteren wird das Ordnungsamt der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) beauftragt vor der Physiotherapie Praxis Böffel einen Behindertenparkplatz einzurichten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
4. Bauantrag auf Erweiterung einer Garage;
Einvernehmensentscheidung
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
5. Bauantrag auf Errichtung eines Friseursalons sowie Anbau eines Balkons;
Einvernehmensentscheidung
Der Gemeinderat Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
6. Bauantrag auf Umbau und Sanierung eines Wohnhauses;
Einvernehmensentscheidung
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bullay beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
7. Haushaltsplanung 2025;
Geplante Investitionen
Der Gemeinderat bespricht die Haushaltsplanung 2025/2026
Nichtöffentlicher Teil
8. Mitteilungen und Anfragen
Bullay, den 06.02.2025
Matthias Müller, Ortsbürgermeister
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